Zwangsweise Rückkehr

Rechtswidrig anwesende Personen ohne Aufenthaltsstatus müssen die Schweiz verlassen. Weigern sie sich, selbständig auszureisen, können sie unter Anwendung von Zwangsmassnahmen rückgeführt werden. Für die Anordnung solcher Massnahmen ist der Kanton zuständig. Kann eine Rückführung mit einem Linienflug nicht erfolgreich durchgeführt werden, organisiert das Bundesamt für Migration (BFM) auf Ersuchen der Kantone einen Sonderflug.

Ausschaffungshaft

Die Voraussetzungen der Ausschaffungshaft sind in der Zwangsmassnahmengesetzgebung geregelt. Die Haft dient ausschliesslich der Identifizierung der ausländischen Person und der Beschaffung der erforderlichen Reisedokumente sowie der Sicherstellung der kontrollierten Ausreise. Die rechtliche Überprüfung der über 96 Stunden dauernden angeordneten Ausschaffungshaft erfolgt durch das Zwangsmassnahmengericht Zürich.

Unter bestimmten Voraussetzungen können ausländische Personen während der Durchführung des Asyl- oder Wegweisungsverfahrens in Vorbereitungshaft genommen werden. Auch in diesen Fällen muss die Vorbereitungshaft durch das Zwangsmassnahmengericht Zürich überprüft und bestätigt werden.