Zwangsweise Rückkehr

Rechtswidrig anwesende Personen ohne Aufenthaltsstatus müssen die Schweiz verlassen. Reisen sie nicht freiwillig selbständig aus, können sie unter Anwendung von Zwangsmassnahmen in ihren Herkunftsstaat zurückgeführt werden. Für die Anordnung solcher Massnahmen ist der Kanton zuständig. Scheitert eine Rückführung mit einem Linienflug, organisiert das Bundesamt für Migration (BFM) auf Ersuchen der Kantone einen Sonderflug.

Ausschaffungshaft

Die Voraussetzungen der Ausschaffungshaft sind im Ausländergesetz geregelt. Die Haft dient der Identifizierung der ausländischen Person, der Beschaffung der erforderlichen Reisedokumente sowie der Sicherstellung der kontrollierten Ausreise. Die rechtliche Überprüfung der länger als 96 Stunden dauernden angeordneten Ausschaffungshaft erfolgt durch das Zwangsmassnahmengericht Zürich.

Unter bestimmten Voraussetzungen können ausländische Personen während der Durchführung des Asyl- oder Wegweisungsverfahrens in Vorbereitungshaft genommen werden. Auch in diesen Fällen muss die Vorbereitungshaft durch das Zwangsmassnahmengericht Zürich überprüft und bestätigt werden.